Tätigkeit in Berlin

Das Reichstagsgebäude im Februar.
 

Das Reichstagsgebäude.

Etwa die Hälfte des Jahres bin ich in Berlin. Während der Sitzungswochen ist die Anwesenheit dort Pflicht. Meine tägliche Arbeitszeit liegt meist zwischen 8 und 20 Uhr. Montags treffe ich am frühen Mittag in Berlin ein. Mit meinen Mitarbeitern bespreche ich anschließend den Verlauf der kommenden Woche, plane Termine und bereite diese inhaltlich vor. Nach sitzungsfreien Wochen muss außerdem eine Menge Post abgearbeitet werden. Meistens stehen noch am Montag die ersten Termine an. Am späten Nachmittag tagt der Fraktionsvorstand und oft treffe ich mich zu später Stunde noch mit meinen Kollegen aus der Landesgruppe, um mich für die Fraktionssitzung am nächsten Tag abzusprechen. Am Dienstag tagen die Arbeitsgruppen der jeweiligen Fraktionen. Sie  treffen sich mit dem Ziel, die kommenden Ausschusssitzungen vorzubereiten und sich über Arbeitsziele zu verständigen. Je nach Themendichte und Streitlust der AG-Mitglieder können diese Sitzungen bis in den frühen Nachmittag dauern. Ab 15 Uhr tagt anschließend die gesamte SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden die anstehende Plenarwoche und aktuelle Themen sowie strittige Fragen besprochen und abgestimmt.

 
Foto vom Haushaltsausschuss 2014.
 

Im Haushaltsausschuss.
Foto: Thomas Imo

Der Mittwoch beginnt mit der Sitzung der Ausschüsse. Es werden Vorlagen, Anträge und Gesetzesentwürfe der Regierung, der einzelnen Fraktionen oder der Europäischen Kommission aus dem betreffenden Themenbereich diskutiert. Der Haushaltsausschuss, dem ich angehöre, tagt erst am Nachmittag, um die Ergebnisse der anderen Ausschüsse in die Arbeit mit einbeziehen zu können. Am Mittwochnachmittag beginnen außerdem die Debatten im Plenarsaal.

 
Leerer Plenarsaal von der darüber liegenden Fraktionsebene fotografiert.
 

Der leere Plenarsaal von oben.

Oft sieht der Bürger im Fernsehen ein nur spärlich besetztes Plenum. Dies hat auch einen Grund: Um alle Aufgaben zeitlich bewältigen zu können, müssen sich die Abgeordneten sehr genau überlegen, bei welcher Plenardebatte ihre Anwesenheit unbedingt erforderlich ist. Das sind in erster Linie die Debatten zu Regierungs-erklärungen und die Plenarsitzungen, die den eigenen Arbeitsbereich berühren. Am Donnerstagvormittag, der den Kerndebatten vorbehalten ist, füllt sich der Plenarsaal dann. In Kerndebatten debattieren Regierung und Opposition über wichtige politische Vorhaben. Meistens ergreifen dabei die SpitzenpolitikerInnen das Wort.

Wenn alles normal läuft, ist am Freitag um etwa 15 Uhr Schluss und die Abgeordneten machen sich auf den Weg in ihre Wahlkreise. In der Regel stehen dort dann noch einige Abendtermine für mich an. Das können Sitzungen der SPD-Ortsvereine in meinem Wahlkreis sein, aber auch Ausstellungseröffnungen oder Gespräche mit Landräten und Bürgermeistern. Auch am Samstag sind meist noch Termine zu absolvieren. Den Sonntag versuche ich mir dann so gut es geht freizuhalten, was jedoch nur selten komplett gelingt.

 

Ablaufskizze einer Sitzungswoche in Berlin.

Ablaufskizze einer Sitzungswoche in Berlin.